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Vernehmlassungsantwort von PRISMA zur Revision des Umweltschutzgesetzes

Für unsere Mitglieder ist die Kreislaufwirtschaft längst kein Neuland mehr. Entsprechend haben wir die Einladung der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrats (UREK-N) für eine Stellungnahme zur Revision des Umweltschutzgesetzes sehr gerne angenommen. PRISMA ist davon überzeugt, dass die Stossrichtung des Vorentwurfs der UREK-N stimmt. In diesem Sinne haben wir in unserer Vernehmlassungsantwort auf jene Punkte fokussiert, die unseren Mitgliedern aufgrund ihrer Erfahrungen im In- und Ausland zentral erscheinen:


  • Die Liberalisierung der Entsorgungswirtschaft ist für eine funktionierende Kreislaufwirtschaft essenziell. Sie muss aber unter Einhaltung von verbindlichen, zwischen der öffentlichen Hand und der Wirtschaft abgestimmten Regeln erfolgen. Nur so lässt sich die Effizienz des Gesamtsystems nachhaltig steigern – im Interesse der Konsumentinnen und Konsumenten, aber auch zugunsten des Gemeinwesens.

  • Diese Regeln müssen unter anderem verhindern, dass einzelne, marktbeherrschende Unternehmen Branchenlösungen blockieren können.

  • Gleichzeitig müssen sie einen Anreiz schaffen, möglichst umweltschonende und besonders kreislauffähige Produkte zu verwenden, bspw. über Konzepte wie die Eco-Modulation.


Position PRISMA
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