Es ist Ende Jahr und wir möchten nochmals auf die wichtigsten Meilensteine zurückschauen. Wir freuen uns auf ein temporeiches 2023 und wünschen Ihnen eine schöne und ruhige Weihnachtszeit.
Ein wichtiger Schritt für die Kreislaufwirtschaft
Ein denkwürdiges Jahr geht zu Ende. Ein Jahr, welches unweigerlich in die Geschichtsbücher eingehen wird wegen verschiedenen grossen Ereignissen. In diesen turbulenten Zeiten gingen positive Entwicklungen in der Schweiz verständlicherweise fast unter. Die Kreislaufwirtschaft hat nämlich einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung gemacht: Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates hat die Pa. Iv. 20.433 mit 17 Stimmen Zustimmung verabschiedet. Damit ist ein wichtiger Schritt in Richtung Rahmenbedingungen Kreislaufwirtschaft getan. Unsere Position zur Revision des Umweltschutzgesetzes finden Sie hier.
Das bahnbrechende an der Kreislaufwirtschaft ist, dass wir nicht einfach Symptombekämpfung betreiben, sondern versuchen, das Problem an der Wurzel zu lösen. Kreislaufwirtschaft ist ein konkreter Werkzeugkasten, der als Anleitung für die Umsetzung von ressourcenschonenden Massnahmen dienen kann. Entsprechend offen und positiv reagiert die Wirtschaft darauf.
So praktisch der Ansatz ist, um so mehr müssen wir ihn achten. Es gilt zu verhindern, dass wir uns nur in kleinsten Schritten vorwärtsbewegen und mit stetigen Optimierungen schlussendlich lediglich den Status Quo zementieren. Wir alle müssen aktiv werden und sicherstellen, dass ambitionierte Ziele den Weg vorgeben.
Mehr Verantwortung für Produzenten
Wir haben uns in diesem Jahr auf verschiedenen Ebenen für die Erweiterte Produzentenverantwortung (EPV) als wichtiges Instrument in einer Kreislaufwirtschaft eingesetzt. So kompliziert der Begriff sich anhört, so einfach und einleuchtend ist das Konzept. Erst wenn wir die Produkte und Services, die in Umlauf gebracht werden, in Kreislaufstrategien denken, ist eine echte Kreislaufwirtschaft möglich. Daher nimmt das Konzept EPV die Produzenten in die Verantwortung. Der Begriff der Verantwortung greift dabei zu kurz, denn es handelt sich gleichzeitig um ein Recht, die Kreisläufe mitzugestalten. Das bedeutet konkret, dass Produzenten als Inverkehrbringer (Importeure und Brand-Owner) mittels vorgezogenen Beitrags eine Kreislaufschliessung finanzieren und diesen Beitrag in eine Organisation einzahlen, die sich um die Stoffkreislaufschliessung kümmert. Dabei werden «bessere» Produkte finanziell bevorteilt (Eco-Modulation) womit das System einen Anreiz erhält, sich stetig zu verbessern.
Ohne rechtliche Rahmenbedingungen wird es nicht möglich sein, diesen elementaren Ansatz in der Schweiz zu verankern. Daher hat das Parlament einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung getan. Wir werden uns weiterhin dafür engagieren, dass das Konzept der EPV in der Schweiz etabliert wird und damit einheitliche Bedingungen mit der EU geschaffen werden, die uns in diesem Aspekt – da dürfen wir uns keine Illusionen machen – einiges voraus hat. Die Schweiz wäre aber nicht die Schweiz, wenn wir nicht in vollem Tempo aufholen und vielleicht sogar eine führende Rolle einnehmen.